5. August 2016
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Die 91-Jährige, die ins Museum stieg und ein Kreuzworträtsel löste – ein Kurzkrimi aus urheberrechtlicher Sicht

Eine 91-jährige Besucherin des Neuen Museums in Nürnberg hat jüngst für Schlagzeilen gesorgt, nachdem sie dort ein Kreuzworträtsel mit einem Kugelschreiber ausgefüllt hatte. Das Kreuzworträtsel war Bestandteil eines Kunstwerks des in den siebziger Jahren verstorbenen Fluxus-Künstlers Arthur Köpcke. Ihre interaktive Auseinandersetzung mit dem Kunstwerk brachte der beherzten Dame neben einer gehörigen Standpauke der Museumsdirektorin vor allem auch den strafrechtlichen Vorwurf der gemeinschädlichen Sachbeschädigung nach § 304 StGB ein. Wie aber stellt sich der Sachverhalt aus urheberrechtlicher Sicht dar? Mehr anzeigen >

23. Juni 2016
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Neue Publikation „Urheberrechte im Internet“

Auf unserer Website ist eine neue Publikation zum Thema „Urheberrechte im Internet“ verfügbar. In dieser Publikation können Sie sich darüber informieren, welche Inhalte, die man im Internet abrufen kann, urheberrechtlich geschützt sein können, und was aus dem urheberrechtlichen Schutz folgt. Hierbei gehen wir insbesondere auf die Verwendung von Inhalten durch werbetreibende Unternehmen auf der unternehmenseigenen Website, in Blogs und in Social Media Profilseiten ein. Darüber hinaus erhalten Sie von uns Tipps und Hinweise für die Lizenzierung von Inhalten beim Rechteinhaber selbst, bei Stock Agenturen oder durch Creative Commons Lizenzen. Mehr anzeigen >

22. Juni 2016
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Fehlende Datenschutzerklärung als Einfallstor für Abmahnungen

Das Datenschutzrecht ist bei der Kommunikation über das Internet ein wichtiges Thema geworden. Wurde die datenschutzkonforme Gestaltung der eigenen Website in früheren Zeiten allgemeinhin als ein „Nice-To-Have“ betrachtet, wird man heutzutage nicht mehr darum herumkommen, der Beachtung des Schutzes personenbezogener Daten eine hohe Priorität zukommen zu lassen. Zum einen erwarten die zunehmend datenbewussten Internetnutzer einen sensiblen Umgang mit den von ihnen hinterlassen Daten. Hinzu kommt, dass die Nichteinhaltung datenschutzrechtlicher Vorschriften zunehmend ein Einfallstor für kostenpflichtige anwaltliche Abmahnungen bilden kann. Mehr anzeigen >

11. März 2016
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Bitte klar ausdrücken! – Neues zum Wettbewerbsverbot des Handelsvertreters

Der BGH hat in einem aktuellen Urteil (Az. VII ZR 100/15) die Rechte der Handelsvertreter gestärkt. Konkret ging es um die Wirksamkeit eines nachvertraglichen Wettbewerbsverbots, also der Verpflichtung eines Handelsvertreters, nach der Beendigung seines Vertrags mit einem Unternehmen nicht in Konkurrenz mit diesem zu treten, in dem er Kunden des Unternehmens abwirbt. Mehr anzeigen >

13. März 2015
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Kundenschutzklausel – neue Entscheidung des BGH zur zeitlichen Grenze

Ein immer wiederkehrendes Thema bei der Erstellung von Gesellschaftsverträgen oder von Verträgen für freie Mitarbeiter ist bei unserer Arbeit die sog. Kundenschutzklausel. Unsere Mandanten haben in diesem Bereich oft sehr klare Wünsche. Die Ausgangslage ist leicht nachzuvollziehen: Wenn ein Gesellschafter und/oder Geschäftsführer aus einer GmbH, GbR o.ä. ausscheidet oder ein freier Mitarbeiter seine Tätigkeit für ein Unternehmen beendet, soll verhindert werden, dass dabei Kunden des Unternehmens „mitgenommen“ werden. Mehr anzeigen >

13. November 2014
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Keine fristlose Kündigung des Handelsvertreters bei einmaligem Verstoß gegen Wettbewerbsverbot

In einer neueren Entscheidung hat sich das OLG Köln (Urteil vom 20.09.2013 – Az. 19 U 33/13) mit der Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung eines Handelsvertretervertrags wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsverbot befasst.

Konkret ging es um einen Handelsvertreter, der seit 2005 zunächst als Angestellter, dann als Selbstständiger mit dem Vertrieb von Produkten des Unternehmens betraut war. Im Mai 2012 nahm der Handelsvertreter bei einem Kunden des Unternehmens Bestellungen in Höhe von rund 250,00 € aus dem Sortiment eines Konkurrenten aus dem Lebensmittelhandel entgegen und überließ ihm eine Liste mit Produkten dieses Konkurrenten. Nachdem das Unternehmen hiervon Kenntnis erlangt hatte, erklärte es die fristlose Kündigung des Handelsvertreterverhältnisses aus wichtigem Grund. Mehr anzeigen >

25. Juli 2014
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Wem gehört das deutsche Vermögen einer in England gelöschten Limited?

Mit dieser Problematik hatten wir in den letzten Jahren häufiger zu tun: Ein deutscher Betrieb hatte sich in den Jahren des „Limited-Booms“ das Rechtskleid der englischen Limited zugelegt. Es wurde eine deutsche Zweigniederlassung angemeldet und in Deutschland versteuert. Leider wurde übersehen, rechtzeitig die Pflichten gegenüber dem englischen Handelsregister Companies House zu erfüllen und plötzlich war die Gesellschaft in England gelöscht. Mehr anzeigen >

11. April 2014
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Trockenlegen heißt trockenlegen! Grundlegendes zu den Leistungspflichten von Bauunternehmen und Handwerkern

Das OLG Brandenburg hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage befasst, ob sich ein Bauunternehmer daran festhalten lassen muss, durch seine Baumaßnahme einen bestimmten Erfolg herbeizuführen, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass der Erfolg durch die mit dem Bauherrn  vertraglich vereinbarten Maßnahmen nicht zu erreichen ist. Machen wir es konkret: Mehr anzeigen >

24. Februar 2014
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Wir sind jetzt noch schöner dank „Responsive Design“!

Für den Fall, dass es sich noch nicht herumgesprochen hat: Unser Blog und unsere Webseite haben jetzt ein Responsive Design.

Klingt toll und bedeutet laut Wikipedia Folgendes: „Beim Responsive Webdesign (im Deutschen auch responsives Webdesign) handelt es sich um einen gestalterischen und technischen Ansatz zur Erstellung von Websites, so dass diese Websites auf Eigenschaften des jeweils benutzten Endgeräts reagieren können. Der grafische Aufbau einer „responsiven“ Webseite erfolgt anhand der Anforderungen des jeweiligen Gerätes, mit dem die Seite betrachtet wird. Dies betrifft insbesondere die Anordnung und Darstellung einzelner Elemente, wie beispielsweise Navigationen, Seitenspalten und Texte. Technische Basis hierfür sind neuere Webstandards wie HTML5, CSS3 und JavaScript.“

Mit anderen Worten: Man kann unseren Seiten jetzt auch besonders gut über Smartphone, iPad oder sonstige mobile Rechnereinheiten anschauen und lesen. Also am besten einfach mal ausprobieren…