Neues zur Koppelungsklausel im Geschäftsführervertrag

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Das OLG Saarbrücken hat sich in einer aktuellen Entscheidung mal wieder mit dem Thema „Koppelungsklausel“ befasst.

Die Koppelungsklausel ist ein wichtiges Thema beim Anstellungsvertrag eines GmbH-Geschäftsführers. Der GmbH-Geschäftsführer kann gemäß 38 Abs. 1 GmbHG jederzeit von den Gesellschaftern als Geschäftsführer abberufen werden.

Diese Abberufung hat aber grundsätzlich keine Auswirkung auf den mit dem Geschäftsführer geschlossenen Anstellungsvertrag. Dieser Vertrag läuft weiter, wenn er nicht (auch) gleichzeitig gekündigt wird oder aber eine wirksame Koppelungsklausel im Vertrag enthalten ist. Im Einzelnen ist dazu vieles umstritten. Wir können allerdings nur dazu raten, sich als GmbH-Gesellschafter und/oder als Geschäftsführer vor Vertragsschluss bzw. vor einer Berufung oder Abberufung einmal mit diesem Thema zu beschäftigen. In dem Urteil des OLG Saarbrücken wurde die Koppelungsklausel als zulässig erachtet. Die Entscheidung finden Sie hier.

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