Artikel der Kategorie: Vertragsrecht

14. September 2021
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Reform des BGB zum 01.01.2022 – Was ist neu und wer sollte sich darauf vorbereiten?

Zum 01. Januar 2022 tritt eine Reform des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) in Kraft. Sie beruht auf zwei EU-Richtlinien* und soll sowohl die Rechte von Verbrauchern stärken als auch der zunehmenden Digitalisierung von Produkten Rechnung tragen. Wir raten allen Unternehmen – insbesondere im digitalen Sektor – sich auf die anstehenden Änderungen vorzubereiten. Dazu gehört vor allem, Standardverträge und Allgemeine Geschäftsbedingungen anzupassen. Andernfalls sind diese zukünftig teilweise unwirksam und es droht die Abmahnung durch Konkurrenten oder Verbraucherschutzverbände.

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13. März 2020
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Absagen oder Weitermachen? Zur Frage der Durchführung einer Veranstaltung in Zeiten der Corona-Krise

Spätestens durch die Absage der diesjährigen Tourismusmesse ITB und die vorläufige Schließung aller staatlichen Theater und Konzerthäuser in Berlin für Aufführungen mit mehr als 1000 Teilnehmern ist das Thema Coronavirus auch im wirtschaftlichen und kulturellen Leben der Stadt angekommen – und führt zu spürbaren Beeinträchtigungen auch bei ansonsten nicht unmittelbar Betroffenen. Inzwischen wurden entsprechende Großveranstaltungen (1000+ Teilnehmer) generell verboten, auch die staatlichen Museen und Bibliotheken geschlossen, Sportveranstaltungen dürfen nur im leeren Stadion stattfinden, und in den letzten Tagen haben auch zahlreiche private Spielstätten, Clubs und Konzerthallen mit geringerer Besucher-Kapazität bereits „freiwillig“ ihre Veranstaltungen abgesagt oder den Betrieb insgesamt vorerst eingestellt. Mehr anzeigen >

13. März 2015
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Kundenschutzklausel – neue Entscheidung des BGH zur zeitlichen Grenze

Ein immer wiederkehrendes Thema bei der Erstellung von Gesellschaftsverträgen oder von Verträgen für freie Mitarbeiter ist bei unserer Arbeit die sog. Kundenschutzklausel. Unsere Mandanten haben in diesem Bereich oft sehr klare Wünsche. Die Ausgangslage ist leicht nachzuvollziehen: Wenn ein Gesellschafter und/oder Geschäftsführer aus einer GmbH, GbR o.ä. ausscheidet oder ein freier Mitarbeiter seine Tätigkeit für ein Unternehmen beendet, soll verhindert werden, dass dabei Kunden des Unternehmens „mitgenommen“ werden. Mehr anzeigen >

11. April 2014
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Trockenlegen heißt trockenlegen! Grundlegendes zu den Leistungspflichten von Bauunternehmen und Handwerkern

Das OLG Brandenburg hat sich in einem aktuellen Urteil mit der Frage befasst, ob sich ein Bauunternehmer daran festhalten lassen muss, durch seine Baumaßnahme einen bestimmten Erfolg herbeizuführen, wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass der Erfolg durch die mit dem Bauherrn  vertraglich vereinbarten Maßnahmen nicht zu erreichen ist. Machen wir es konkret: Mehr anzeigen >

2. Oktober 2013
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Verträge mit Werbeagenturen – ein Überblick über die wesentlichen rechtlichen Fragen

Die Beauftragung von Werbemaßnahmen fordert beiden Vertragspartnern, der Agentur, wie auch dem werbetreibenden Unternehmen, eine intensive Zusammenarbeit und eine klare Kommunikation ab. Zwischen der ersten Ideenfindung und der endgültigen Umsetzung einer Werbemaßnahme sind zahlreiche Zwischenschritte zu meistern. Dementsprechend viele Rechtsfragen können sich im Laufe des Auftragsverhältnisses ergeben, die zwischen Agentur und Unternehmen aufgeworfen werden könnten. Mehr anzeigen >